Eine Frage der Ethik

Mieter in NRW räumen unfreiwillig ihre Wohnungen für Flüchtlinge. Die Stadt Nieheim hat zur Unterbringung von Flüchtlingen langjährige Mietern wegen Eigenbedarf aus kommunalen Wohnungen herausgekündigt. Bürgermeister Rainer Vidal rechtfertigt die Eigenbedarfskündigungen. „Wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen“ sagt der parteiunabhängige Bürgermeister, der erst vor wenigen Tagen mit mehr als 68% in seinem Amt bestätigt worden ist.

http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Hoexter/Nieheim/2124549-Stadt-Nieheim-spricht-Eigenbedarfskuendigungen-aus-Mieter-muessen-Wohnungen-fuer-Fluechtlinge-raeumen

Ich werde nicht die Frage erörtern, ob eine Eigenbedarfskündigung rechtens ist. Das mögen Richter mit kaltem, gerechtem Herzen entscheiden! Es geht um die Frage, unter welchen Bedingungen die Entscheidung des parteiunabhängigen Bürgermeisters nach welcher Ethik vertretbar ist.

Nach jüdischer Ethik darf der einheimische Mieter wohnen bleiben, nach christlicher Ethik müssen sich die Einheimischen mit den Flüchtlingen die Wohnung teilen. Welche Ethik verfolgt der Bürgermeister Rainer Vidal?

Der Bürgermeister sagt, dass er verpflichtet ist, Flüchtlinge unterzubringen. Er sagt nicht, dass er verpflichtet ist, Einheimische unterzubringen, vor allem nicht kurz nach der Bürgermeisterwahl. Vor der Bürgermeisterwahl hat er dieses Thema gemieden. Jetzt ist er für 5 Jahre gewählt, einer Zeit, in der viel vergessen wird. Im Übrigen befolgt er einen Befehl von oben, dem er sich als Bürgermeister nicht entgegenstellen wird, um keine persönlichen Nachteile zu erdulden. Diese subjektive Ich-betonte Anpassungsethik funktioniert in Deutschland ausgezeichnet. Ohne diese Ethik hätten die Deutschen niemals Stalingrad erreicht.

Es gibt auch objektive Ethiken, die Flüchtlinge bevorzugen. So kann die Bedürftigkeit ins Spiel gebracht werden, die eher auf Flüchtlinge, als auf Einheimische zutrifft. Weltweit lernt der angehende Arzt, dass bei einer Triage (Notzeiten [Krieg, Erdbeben], unzählige Patienten, unzureichende Ressourcen, schnelle Entscheidungsfindung) nicht derjenige bevorzugt behandelt wird, der die Behandlung am dringendsten braucht, sondern derjenige, der unter den gegebenen Umständen am ehesten die Behandlung überlebt. Weltweit heißt hier mit Ausnahme Deutschlands. Knappe Ressourcen werden in Deutschland nicht als Argument anerkannt. So werden die Schwerstkranken zuerst behandelt, die leichteren Fälle müssen warten. Insgesamt sterben mehr Patienten unter dem deutschen, als unter dem international anerkannten Schema. Es überleben jedoch mehr Schwerstkranke, die weiterhin Kräfte binden, die nicht vorhanden sind. Letztendlich bricht das System unter dem eigenen Gewicht zusammen, was als Beweis dient, Naturkatastrophen [AKW] zu meiden und keine Kriege zu führen, selbst wenn man angegriffen wird. Diese deutsche Ethik wird auch zur Flüchtlingsaufnahme verwendet, weshalb weniger notleidende Roma Deutschland zu verlassen haben.

Diese deutsche Ethik hat sich zwischenzeitlich unter den Flüchtlingen herumgesprochen, die über das Mittelmeer fahren. Die Flüchtlinge besteigen für teures Geld Boote, die höchstens für ¼ der Passagiere ausreichen. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Boot nach wenigen Seemeilen kentert, liegt bei 100%. Da die meisten Araber nicht schwimmen können, ist der Tod vorprogrammiert, es sei denn, dass die potentiellen Selbstmörder fest damit rechnen, von europäischen Schiffen gerettet zu werden. So wird ihre Schwäche zur Stärke. Es gibt Ausnahmen. Manchmal kommt die Rettung nicht, manchmal werden sie von einem türkischen Schiff gegen ihren Willen gerettet, der die Flüchtlinge zurück zum Ausgangspunkt bringt und alles beginnt vom Neuen.

Die in Deutschland angewandte Triage-Ethik erzwingt die Bevorzugung von Flüchtlingen bei der Wohnungszuteilung, weil es verboten ist, zu glauben oder zu wissen, dass es nicht genügend Wohnungen gibt. Schließlich ist der Einheimische wendig genug, um sich eine neue bessere Bleibe in einer Gegend zu suchen, in der es keine Flüchtlinge gibt..

Zur objektiven Ethik zählt der Wert des Menschen. Ein Einheimischer ist meist wertvoller, weil er arbeitet und Steuern zahlt, was den meisten Flüchtlingen nicht von Anfang an gelingt, auch wenn der Staat es erlauben würde. In der objektiven Wert-Ethik wird der Einheimische dem Flüchtling bei der Wohnungszuteilung vorgezogen. Doch nach europäischen DIN-Normen ist das Leben eines Menschen derart wertvoll, dass es unbezahlbar = wertlos ist. Aus diesem Grund wird der Einheimische nicht vorgezogen, jedoch auch nicht benachteiligt. Die Zustände in der Stadt Nieheim sind somit zufällig und nicht repräsentativ. In den übrigen Teilen unserer Republik kann man getrost davon ausgehen, dass nicht nur bei der Wohnungsvergabe Flüchtlinge benachteiligt werden.

Es ist klar, dass die Ethik von der Anzahl der Flüchtlinge abhängt, die nach Deutschland kommen. „Wir schaffen es“, was richtig „Ihr schafft es“ heißen muss, gilt nur bis zu einer gewissen Menge, die niemals erreicht werden darf, auch wenn sie vorher nicht bekannt ist. Sicherheitshalber wird die Zahl der Scheinasylanten schon lange vor Erreichen dieser Schwellenzahl angehoben durch willkürliche Deklarationen, was sichere Herkunftsländer sind. Die Zahl der sicheren Herkunftsländer wird den Erfordernissen angepasst = erhöht. Auch Syrien könnte zum sicheren Herkunftsland aufsteigen, wenn die Umstände es erfordern. Die Menschen aus Syrien sind dann von einem Tag auf den anderen keine Flüchtlinge mehr, sondern Rucksacktouristen. Nur so lässt sich die Doktrin durchhalten, dass wir es schaffen und alle Flüchtlinge ein Recht Asyl haben. Die ersten vorsichtigen Schritte dringen bereits in die Öffentlichkeit. USA und EU schließen nicht mehr aus = beschließen, mit Assad zu verhandeln, um den Krieg in Syrien zu begrenzen, den er persönlich angezettelt hat. Eine weise Entscheidung, die, wäre sie früher gefallen, einigen Hunderttausend Menschen das Leben gerettet und uns Europäern einige Hundert Milliarden € erspart hätte.