Unser täglicher Antisemitismus

Um gegen alternative Wahrheiten gewappnet zu sein, ist es nötig, die Logik zu beherrschen. Beginnen wir mit dem einfachsten Satz der Logik an einem aktuellen Beispiel:

Die Scharia gehört zum Islam. Der Islam gehört zu Deutschland. Folglich gehört die Scharia zu Deutschland.

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„Letzte Festung Türkei“ heißt ein Theaterstück, das eine rechte Gruppe türkischer Nationalisten und Erdogan-Anhänger in Erlensee (Landkreis Main-Kinzig) aufführen will. Doch die Stadt Erlensee lässt die Aufführung nicht zu. Erlensee will Hass und Nationalismus keine Bühne bieten. Das Stück handelt von dem Putschversuch in der Türkei im Sommer vergangenen Jahres und ist bereits in mehreren europäischen und auch deutschen Städten problemlos aufgeführt worden.

In dem Stück treten mehrere Protagonisten auf, die sich Gruppen zuordnen lassen, denen eine Verschwörung gegen die Türkei vorgeworfen wird: der Gülen-Bewegung, der kurdischen Arbeiterpartei PKK, den USA und Israel. Donald, David und Jakob erörtern die Frage, wer die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegründet hat. Das Ergebnis lautet, dass Israel den IS gegründet hat, um die Türkei zu schwächen. Wenn die Theatergruppe tatsächlich das Stück aufführen wollte, das sie auf ihrer Homepage bewirbt, dann wäre es gewaltverherrlichend und hart an jeder Grenze gewesen, so Erlensees Bürgermeister Stefan Erb (SPD).

Das tapfere Erlensee ist die erste deutsche Stadt, die die Aufführung des Stückes verhindert: Der Bürgermeister Stefan Erb bedient sich einer Klausel im Mietvertrag, die Untervermietungen nicht gestattet. Offizieller Mieter ist ein Unternehmen, das türkische Hochzeiten veranstaltet, während der Veranstalter der Aufführung ein Deutschtürke aus der Region ist.

Der Bürgermeister Stefan Erb und die Stadt Erlensee verdienen unseren Dank für ihren Mut, sich in diesen postfaktischen Zeiten gegen Rassismus und gegen Hetze gegen Israel einzusetzen.

E-Mail: rathaus@erlensee.de

Dies ist in Deutschland nicht allgemein üblich! Andere Städte in Deutschland und Europa haben die Hetzer gewähren lassen, da sie desinteressiert sind oder weil sie langwierige Prozesse befürchten, die sie verlieren könnten. Vor allem Hetze gegen Israel ist für viele deutsche Richter und Politiker keine verfolgungswürdige Straftat.

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In Deutschland sind noch nie so viele Angriffe auf Moscheen verübt worden wie im vergangenen Jahr. Insgesamt gab es 91 Straftaten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Abgeordneten Monika Lazar hervor.

Die Zahl der Angriffe ist 2016 um ein Fünftel gestiegen. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sind am häufigsten betroffen. Es folgen Sachsen und Baden-Württemberg. Lediglich in zwei Fällen werden die Täter ermittelt. Die in ihrer Partei für Strategien gegen Rechtsextremismus zuständige Frau Lazar sagt: Die Islamfeindlichkeit wächst und zeigt sich in fortlaufenden Angriffen auf Moscheen.

In Deutschland schwirren sehr viele Fake-News herum. Im Internet gründen sich viele Organisationen, die Fake-News aufspüren und benennen. Als braver Bürger habe ich mich entschlossen, ebenfalls gegen Fake-News vorzugehen. Als Mitglied des Bundestages, als Obfrau im Sportausschuss, als stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und als Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, muss ja Frau Lazar wissen, dass Angriffe auf Moscheen in Deutschland keineswegs aus Islamfeindlichkeit begangen werden. Vor kurzem hat ein Richter in Wuppertal entschieden, dass Moslemjugendliche, die einen Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal verübt haben, keine Judenhasser sind! Der Brandanschlag ist ein Zeichen gegen die in den Augen von Muslimen schlimme Politik Israels.

Nun sind Synagogen nichts anderes als jüdische Moscheen. Angriffe auf islamische Moscheen sind somit kein Zeichen der Islamfeindlichkeit, sondern ein Zeichen gegen die Politik der islamischen Länder, wie die diktatorische Türkei, das menschenverachtende Saudi-Arabien, das massenmörderische Syrien und der terroristische IS. Auch wenn an den islamischen Moscheen kaum sichtbare Schäden entstehen, sind doch Zeichen gegen Diktatur, Menschenverachtung und Massenmord von der deutschen Zivilgesellschaft und ihren Vertretern zu respektieren, zu loben und zu unterstützen.

Haben nur Muslime Narrenfreiheit, wenn sie eine jüdische Moschee anzünden? Gilt nicht seit Trump gleiches Recht für alle Gesetzesübertreter? In den Augen deutscher Rechtsextremisten repräsentieren bestimmte islamische Staaten Diktatur, Menschenverachtung und Massenmord. Linke und Bürgerliche haben gelernt, Diktatur, Menschenverachtung und Massenmord zu akzeptieren. Die tumben Rechtsextremisten sind etwas langsam!

Die Email von Frau Lazar lautet:

monika.lazar@bundestag.de