Schlagwort-Archive: Exekutive

Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone)

Ist „Faschismus“ definierbar? Was unterscheidet den Faschismus vom Kommunismus, Sozialismus und von der Demokratie? Sind Demokratien gegen Faschismus gefeit? Ist die Verbreitung unbeweisbarer Ansichten im Brustton der Überzeugung ein Schritt hin zum Faschismus? Gilt Greta Thunbergs Bewegung als Wegbereiterin des … Weiterlesen

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Europarecht bricht nationales Recht

Das europäische Recht genießt gegenüber den nationalen europäischen Rechten incl. den nationalen Verfassungsrechten prinzipiell Anwendungsvorrang. Es soll Ausnahmen geben, die nur theoretische Juristen interessieren. Das Funktionieren der EU ist gekoppelt an der Vorstellung und dem Faktum, dass im Zweifel oder … Weiterlesen

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Fehlende Demokraten sind eine Gefahr für den Erhalt der Demokratie

Diktatoren haben es schwer. Sie brauchen einen fähigen, treuen Geheimdienst, der alle Bürger beseitigt, die die Diktatur ablehnen. Wenn Diktatoren sterben, bricht ihre gut austarierte Diktatur in sich zusammen. Deshalb ist der im kommunistischen Himmel weilende Diktator-Großvater des jetzigen Diktators … Weiterlesen

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Die EU-Kommission bestraft Polen

Demokratie definiert sich über die Gewaltenteilung in der Gemeinschaft und über die Macht des Souveräns, welches das Volk ist. Vollkommene Demokratien kommen nicht vor, da eine absolute Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Jurisdiktion in der politischen Praxis nicht möglich ist. … Weiterlesen

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Kann man den Islam verbieten?

Der Deutsche Staat unterscheidet streng zwischen Ideologie und Religion, obwohl beide Weltanschauungen sind und alle Religionen Ideologien und alle Ideologien Religionen sind. Der Unterschied zwischen Ideologie und Religion ist nicht wissenschaftlich-logisch, sondern politisch gewollt, folglich postfaktisch. Ein weiterer Anhalt dafür, … Weiterlesen

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