Schlagwort-Archive: Gesetzgeber

Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist menschengewollt

Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. … Weiterlesen

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Die Polygamie gehört zu Deutschland

In den letzten Jahren verändert sich einiges in Deutschland und sehr schnell. Der sichtbare Zuzug von Muslimen mit hoher Geburtenrate erreicht, dass der Islam ein nicht zu übersehender Teil Deutschlands geworden ist. Muslime machen zwischen 5% und 10% der Gesamtbevölkerung … Weiterlesen

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Von willfährigen Nazi- und anderen Richtern

70 Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches erscheint ein ausgezeichnet recherchiertes Buch von Helmut Irmen über Richter im Nationalsozialismus: Das Sondergericht Aachen 1941-1945 Sondergerichte sind keine Erfindung der Nazis, es gibt sie bereits in der Weimarer Republik. Die Verordnung … Weiterlesen

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Deniz Yücel und das Ende der Demokratie

In Deutschland ist nicht das Volk, sondern die Regierung als Inhaberin der Staatsgewalt der Souverän. Der Gesetzgeber (kein Witz: Er nennt sich wirklich so!) betrachtet sich als Gott, der für die Folgen seines Tuns nicht verantwortlich ist. Niemand kann heute … Weiterlesen

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