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Schlagwort-Archive: Gewaltenteilung
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone)
Ist „Faschismus“ definierbar? Was unterscheidet den Faschismus vom Kommunismus, Sozialismus und von der Demokratie? Sind Demokratien gegen Faschismus gefeit? Ist die Verbreitung unbeweisbarer Ansichten im Brustton der Überzeugung ein Schritt hin zum Faschismus? Gilt Greta Thunbergs Bewegung als Wegbereiterin des … Weiterlesen
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Europarecht bricht nationales Recht
Das europäische Recht genießt gegenüber den nationalen europäischen Rechten incl. den nationalen Verfassungsrechten prinzipiell Anwendungsvorrang. Es soll Ausnahmen geben, die nur theoretische Juristen interessieren. Das Funktionieren der EU ist gekoppelt an der Vorstellung und dem Faktum, dass im Zweifel oder … Weiterlesen
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Die Werte-Demokratie
Gesellschaften und Staaten, in denen heute Demokratie herrscht, haben sich einst die Demokratie mit Gewalt erkämpft oder sind nach einem verlorenen Krieg zwangsdemokratisiert worden. Zwar hat es vor langer Zeit in Griechenland ein Staatswesen gegeben, das sich Demokratie genannt hat, … Weiterlesen
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Fehlende Demokraten sind eine Gefahr für den Erhalt der Demokratie
Diktatoren haben es schwer. Sie brauchen einen fähigen, treuen Geheimdienst, der alle Bürger beseitigt, die die Diktatur ablehnen. Wenn Diktatoren sterben, bricht ihre gut austarierte Diktatur in sich zusammen. Deshalb ist der im kommunistischen Himmel weilende Diktator-Großvater des jetzigen Diktators … Weiterlesen
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Die Vereinigten Staaten von Europa
Die Vereinigten Staaten von Europa (USE: United States of Europe) garantieren, dass niemals mehr Angriffskriege oder ein Holocaust von europäischem Boden ausgehen werden. Diese Versprechen reichen aus, die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und die … Weiterlesen
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Wer die Vergangenheit bestimmt, beherrscht die Zukunft
Wer die Zukunft erahnen will, muss die Vergangenheit kennen. George Orwell schreibt weise, dass die Zukunft noch unbekannt, die Gegenwart schon vorbei ist und somit nur die Vergangenheit manipuliert werden kann. Deshalb darf die Deutungshoheit über die Vergangenheit nicht den … Weiterlesen
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Numeri 24:9 