Schlagwort-Archive: Konsequenz

Warum wird in Deutschland dem politische Arm der Hisbollah die politische Betätigung (eingeschränkt?) verboten?

Seehofer verhängt ein mildes Betätigungsverbot (kein strenges Organisationsverbot) aller (?) Aktivitäten der Hisbollah. Für diejenigen, die nicht (mehr) wissen (wollen), wer oder was die Hisbollah ist und tut: Die Hisbollah besteht aus Schiiten und wird vom Iran mit Waffen unterstützt, … Weiterlesen

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Der Weg ist meist nicht das Ziel

Weg und Ziel sind in bestimmten Fällen identisch, in den meisten Fällen nicht. Für Anarchisten gilt: Der Weg ist das Ziel, was der permanenten Revolution entspricht, die nicht mit der Trotzkis verwechselt werden darf. Auch die Arbeit von Parlamentariern in … Weiterlesen

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Die Pataphysik des Mordens

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags in Berlin stuft den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein. „Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu … Weiterlesen

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L’état c’est moi – Der Staat bin ich!

Als Angela Merkel im Jahr 2015 die Grenzen öffnet und hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wird selten die Frage gestellt, ob die Bundeskanzlerin überhaupt das Recht dazu hat oder das Recht biegt und bricht. Ein Jahr später schreibt der Verfassungsrechtler … Weiterlesen

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