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Schlagwort-Archive: Legislative
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone)
Ist „Faschismus“ definierbar? Was unterscheidet den Faschismus vom Kommunismus, Sozialismus und von der Demokratie? Sind Demokratien gegen Faschismus gefeit? Ist die Verbreitung unbeweisbarer Ansichten im Brustton der Überzeugung ein Schritt hin zum Faschismus? Gilt Greta Thunbergs Bewegung als Wegbereiterin des … Weiterlesen
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Europarecht bricht nationales Recht
Das europäische Recht genießt gegenüber den nationalen europäischen Rechten incl. den nationalen Verfassungsrechten prinzipiell Anwendungsvorrang. Es soll Ausnahmen geben, die nur theoretische Juristen interessieren. Das Funktionieren der EU ist gekoppelt an der Vorstellung und dem Faktum, dass im Zweifel oder … Weiterlesen
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Fehlende Demokraten sind eine Gefahr für den Erhalt der Demokratie
Diktatoren haben es schwer. Sie brauchen einen fähigen, treuen Geheimdienst, der alle Bürger beseitigt, die die Diktatur ablehnen. Wenn Diktatoren sterben, bricht ihre gut austarierte Diktatur in sich zusammen. Deshalb ist der im kommunistischen Himmel weilende Diktator-Großvater des jetzigen Diktators … Weiterlesen
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Die Vereinigten Staaten von Europa
Die Vereinigten Staaten von Europa (USE: United States of Europe) garantieren, dass niemals mehr Angriffskriege oder ein Holocaust von europäischem Boden ausgehen werden. Diese Versprechen reichen aus, die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG und die … Weiterlesen
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Die Armenienresolution des Deutschen Bundestages am 2. Juni 2016 oder Der kollektive Massenwahn der Deutschen und der Türken
Nur die Armenier sind nicht auf den Schwindel hereingefallen. Sie haben schnell bemerkt, dass der Deutsche Bundestag in seiner Armenienresolution am 2. Juni 2016 das Massaker an den Armeniern durch die Türken und Kurden, in welchem 1915/6 weit über eine … Weiterlesen
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Numeri 24:9 