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Polen verbietet die Wahrheit

Ein von Parlamentariern verabschiedetes Gesetz verbietet in Polen das Aussprechen, das Schreiben und das Verbreiten gewisser geschichtlicher Tatsachen. Verboten wird die Behauptung, dass die deutschen Nazis (SS, SA, Wehrmacht) im von ihnen besetzten Polen Unterstützung durch einheimische Polen erfahren haben. … Weiterlesen

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Das Schariadurchsetzungsgesetz

Seit dem 1. Januar 2018 gilt in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG, lang: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken. Das Gesetz soll Falschmeldungen, Hetze und Hass auf Muslime in den sozialen Netzen wie Facebook oder Twitter verhindern. Jeder … Weiterlesen

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