Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist menschengewollt

Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. … Weiterlesen

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Zweierlei Maß

In Hanau hat ein dreiundvierzigjähriger Einzeltäter neun Menschen ermordet, bevor er seine Mutter und anschließend sich selbst mit der Tatwaffe richtet. Auch er wird, sicher zu Recht, als psychisch krank bezeichnet. Jedoch: Im Unterschied zu denen, die gleichsam mit der … Weiterlesen

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Josef Schuster alleine zuhause

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. med. Josef Schuster, wirft vor wichtigen Wahlen der AfD gerne rechtsextreme Tendenzen vor. „Die AfD ist meiner Meinung nach viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstellt. … Weiterlesen

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Die ehemalige Kommunistin Lea Tsemel

Lea Tsemel ist in Israel eine bekannte jüdische Anwältin. Ihr politischer Weg beginnt beim kommunistischen Matzpen. Da sie von Anfang an auf Araber spezialisiert ist, wird sie als „Menschenrechtsanwältin“ bezeichnet. Vor wenigen Tagen läuft im Deutschen Fernsehen um Mitternacht ein … Weiterlesen

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Der geduldete und geförderte Antisemitismus in Deutschland

Die linke Tageszeitung taz berichtet objektiv über eine geplante politische Veranstaltung am 15.03.2019 in Berlin, an der eine verurteilte und anschließend freigepresste Terroristin auftreten wird. Der deutsche Staat erkennt keine Veranlassung, die freigepresste Terroristin in Deutschland nicht auftreten zu lassen, … Weiterlesen

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Der Tod der Demokratien oder Niemand betritt zweimal dasselbe KZ (Heraklit)

Timothy Snyder ist bekannt durch seine peniblen historischen wie philosophischen Werke über den Zweiten Weltkrieg im Osten Europas. In diesem Buch beschreibt er das Ende der Demokratie, wie wir sie in den Staaten der Europäischen Union kennen. Timothy Snyder: Der … Weiterlesen

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Weniger Demokratie wagen

Jede menschliche Gesellschaft bedarf der Narrative. Sozialwissenschaftler betrachten Narrative als sinnstiftende Erzählungen für kleine Gruppen bis zu großen Kulturnationen, die den Zusammenhalt der Gruppenmitglieder stärken. Ohne diesen Zusammenhalt zerbricht die Gruppe und hört auf zu existieren. Kulturen ohne Narrative gehen … Weiterlesen

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Das gewollte Ende der Demokratie

Während ein Einwanderungsland sich seine regulären Einwanderer frei nach seiner Notwendigkeit aussucht, bestimmen irreguläre Zuwanderer, wohin sie ziehen wollen. Falls es den irregulären Zuwanderern gelingt, sich im Land ihrer Wahl festzusetzen, sind sie Illegale. Diese einfachen Definitionen erklären, weshalb es … Weiterlesen

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Kollateralschäden und deren sprachliche Begrenzung

Nach dem grausamen Folter- und Vergewaltigungsmord von Wiesbaden sind die Stimmen derer, die als Voraussetzung für eine gelungene Integration so unermüdlich wie zeigefingernd, so lauthals wie eingeschnappt den umfassenden Familiennachzug für Flüchtlinge propagierten, noch nicht zur Gänze verstummt; freilich darf … Weiterlesen

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Der Rassismus der Essener Tafel

Alle Tafeln in Deutschland, die gespendete Nahrungsmitteln an Bedürftigen weiter verteilen, sind gemeinnützig und zudem unter dem deutschen Dachverband organisiert. Das bedeutet, dass sie förderungswürdig sind. Spenden und Mitgliedsbeiträge können somit von der Steuer abgesetzt werden. Auch die Tafel in … Weiterlesen

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