Schlagwort-Archive: Wahlvolk

Das Ende der bürgerlichen Freiheit ist menschengewollt

Viele bisher selbstverständliche Menschenrechte gelten wegen der Corona-Pandemie in Demokratien nicht mehr. Glücklicherweise werden nicht alle Gesetzesänderungen durchgedrückt. Es gibt jedoch genügend Politiker, die vergessen, dass sie vom Wahlvolk beauftragt und bezahlt werden, auch wenn sie ihr Gehalt selber festsetzen. … Weiterlesen

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Matthias Küntzel: Islamismus

Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … Weiterlesen

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Heil dem Sieger Erdogan

Die Türkei ist Mitglied der NATO, selbst dann, wenn sie eine eingeschränkte Demokratie ist. Deshalb und aus eigennützigen wirtschaftlichen Erwägungen wird die BRD den türkischen Waffenbruder weiterhin mit deutschen Waffen beliefern, um die unbotmäßigen kurdischen Terroristen an der Südgrenze der … Weiterlesen

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Die Scholastik der menschengemachten Klimaänderung

Der Klimawandel ist in Deutschland seit einigen Jahren ein zunehmend wichtiges Phänomen: Lernende (eigentlich Nicht-Lernende) bleiben mit Erlaubnis der Schuldirektion dem Unterricht fern, selbsternannte Wissenschaftler verbreiten die frohe Botschaft des Weltunterganges, einst besonnene Politiker übertreffen sich gegenseitig mit Vorschlägen, die … Weiterlesen

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Geschichtsfälschung à la Maas

Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — Willy Brandt hätte für Rechtspopulisten nur abgrundtiefe Verachtung gehabt, twittert der SPD-ler à la … Weiterlesen

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Eilmeldung: Deutsche Bundesregierung möchte Klimaschutz umgehen

Die Deutsche Bundesregierung begrüßt ein Tempolimit auf europäischen Autobahnen, lehnt jedoch ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab. Ein Tempolimit ist in Deutschland nicht umsetzbar, da es die Bewegungsfreiheit und die Lust am Fahren einschränkt. Umwelt- und Verkehrsministerium behaupten, dass ein … Weiterlesen

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Regelmäßige Bedrohungsszenarien

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Dr. med. Josef Schuster, verteilt an mehreren bedeutenden deutschsprachigen Zeitungen seine Gedanken über Antisemitismus und antisemitische Politik in Deutschland. Darunter auch an die Badische Zeitung. Zwei Themen füllen die Blätter: der … Weiterlesen

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Das sichere Herkunftsland

Flüchtlinge, die aus sicheren Herkunftsländer kommen, haben wenig Chancen, in Deutschland Asyl zu erhalten. Denn für Deutschland sind sichere Herkunftsländer solche Länder, in denen sich aufgrund des demokratischen Systems und der politischen Lage keine staatliche Verfolgungen zu befürchten sind und … Weiterlesen

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Der diskrete Antiziganismus der Bourgeoisie

Die Aachener Zeitung AZ ist ausnahmsweise zu Recht empört! Das „Café Zuflucht“, welches in Aachen seit Jahrzehnten Flüchtlinge aller Herren und Damen Länder betreut und berät, muss schließen, weil das Land NRW und die Stadt Aachen ihren 70%-gen Anteil an … Weiterlesen

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Die EU-Kommission bestraft Polen

Demokratie definiert sich über die Gewaltenteilung in der Gemeinschaft und über die Macht des Souveräns, welches das Volk ist. Vollkommene Demokratien kommen nicht vor, da eine absolute Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Jurisdiktion in der politischen Praxis nicht möglich ist. … Weiterlesen

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